Drastische Strafen für deutsche Spammer
Montag, 22. März 2004 15:24
Seit Anfang des Jahre ist in den USA ein neues Gesetz in Kraft getreten, indem Spammern hohe Strafen auferlegt werden können.
Dies soll nun auch in Deutschland passieren:
Das versenden von unerwünschten Werbe-Emails genannt auch Spam-Mail soll nun auch hier geahndet werden.
Die Frankfurter Allgemein Zeitung berichtet, dass die die Arbeitsgruppe Telekommunikation und Post der SPD-Bundestagsfraktion einen Entwurf erarbeitet hat, das sogenannte Anti.Spam-Gesetz.
Der Entwurf soll das Versenden von Spam-Mails strafbar machen, somit können Geld- oder sogar Gefängnisstrafen ausgesprochen werden. Die Dauer der Gefängnisstrafe hingfegen, wurde noch offen gelassen.
Man vermutet, dass zwei oder drei der 50 größten Spam-Versender ihren Sitz in Deutschland haben.
Eines ist zumindest gewiß, die Gesetzesänderung wird auf jedenfall kommen.
Wegen unlauteren Wettbewerbs haben dann die Empfänger Anspruch auf Unterlassung solcher Werbebotschaften (Fax oder E-Mails), unter bestimmten Vorraussetzungen können sie sogar Schadensersatz fordern.
Dies soll nun auch in Deutschland passieren:
Das versenden von unerwünschten Werbe-Emails genannt auch Spam-Mail soll nun auch hier geahndet werden.
Die Frankfurter Allgemein Zeitung berichtet, dass die die Arbeitsgruppe Telekommunikation und Post der SPD-Bundestagsfraktion einen Entwurf erarbeitet hat, das sogenannte Anti.Spam-Gesetz.
Der Entwurf soll das Versenden von Spam-Mails strafbar machen, somit können Geld- oder sogar Gefängnisstrafen ausgesprochen werden. Die Dauer der Gefängnisstrafe hingfegen, wurde noch offen gelassen.
Man vermutet, dass zwei oder drei der 50 größten Spam-Versender ihren Sitz in Deutschland haben.
Eines ist zumindest gewiß, die Gesetzesänderung wird auf jedenfall kommen.
Wegen unlauteren Wettbewerbs haben dann die Empfänger Anspruch auf Unterlassung solcher Werbebotschaften (Fax oder E-Mails), unter bestimmten Vorraussetzungen können sie sogar Schadensersatz fordern.
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